{"id":43,"date":"2023-05-20T12:24:00","date_gmt":"2023-05-20T10:24:00","guid":{"rendered":"https:\/\/johannes-oswald.de\/?p=43"},"modified":"2025-01-20T16:29:40","modified_gmt":"2025-01-20T15:29:40","slug":"energieumbau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/johannes-oswald.de\/?p=43","title":{"rendered":"Energieumbau &#8211; \u00d6ffentlicher Brief"},"content":{"rendered":"\n<p id=\"9c87\">S<strong>ehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Habeck, lieber Robert,<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p id=\"0980\">selten trat einer so ehrlich und geradlinig, so bodenst\u00e4ndig, und unaufgeregt und doch zielstrebig auf wie Du. Menschen wie Du, so dachte ich sollten unser Land regieren. Doch ich denke ich, hab mich get\u00e4uscht. Dabei geht es mir nicht um die Graichen \u2014 Aff\u00e4re sondern um deine reale<br>Wirtschaftspolitik. Sie passt so \u00fcberhaupt nicht in mein Bild einer sozialen oder sozial\u00f6kologischen Marktwirtschaft. Bevor ich darauf eingehe, m\u00f6chte ich mich kurz vorstellen: Ich leite eines der zehntausend Familienunternehmen in Deutschland und bin damit einer von den Unternehmern, die zusammen die meisten Arbeitspl\u00e4tze stellen, \u00fcberproportional ausbilden und prozentual die meisten Steuern in Deutschland zahlen. Pers\u00f6nlich bin ich mit der gr\u00fcnen Idee aufgewachsen. In den 70igern haben wir mit der Aktion \u201aJute statt Plastik\u2018 auf die Umweltprobleme aufmerksam gemacht, in den 90igern die ersten PV \u2014 Anlagen gebaut, kleine E- Autos gefahren und Bauantr\u00e4ge f\u00fcr<br>Windkraftanlagen eingereicht. Tschernobyl und sp\u00e4ter Fukushima hat uns und mich bis ins Mark ersch\u00fcttert und ich habe nicht nur die nergiewende unterst\u00fctzt sondern auch unser Unternehmen entsprechend ausgerichtet. 2017 durften wir f\u00fcr unser Engagement den deutschen Umweltpreis<br>entgegennehmen. Nein Robert, damit m\u00f6chte ich weder angeben noch behaupten, dass ich es besser k\u00f6nnte. Du darfst jedoch verstehen, dass wir mit vielen Ideen nah beieinander liegen.<br>Wenn es um Wirtschaftspolitik geht, sind wir jedoch meilenweit voneinander entfernt. Kurz und knapp: Den meisten von uns ist bewusst, dass der Klimawandel mittel- und langfristig das gr\u00f6\u00dftes Problem f\u00fcr die Welt und auch f\u00fcr Deutschland ist. Die Frage lautet, wie kommen wir z\u00fcgig weiter?<\/p>\n\n\n\n<p id=\"7412\">Wenn US Amerikaner auf Deutschland schauen, sagen sie gerne: ihr lebt im Sozialismus! \u2014 bislang habe ich geantwortet: Nein, das in Deutschland ist eine verantwortungsvolle soziale Marktwirtschaft, und die funktioniert besser als euer Kapitalismus. Lieber Robert, wenn ich auf deine Politik schaue bin ich mir nicht mehr sicher: Verschleppte Infrastrukturma\u00dfnahmen und staatliche Eingriffe einerseits, fehlende Motivation zu Verantwortung und unternehmerischem Handeln andererseits.<br>Gibt es ein Problem so schauen wir inzwischen gebannt auf den Staat: er wird es schon richten, abfedern oder subventionieren. Lieber Robert, mit Dir bewegen wir uns gerade deutlich Richtung Planwirtschaft. Marktwirtschaft dagegen hei\u00dft Verantwortung f\u00fcr das eigene Handeln \u00fcbernehmen, hei\u00dft Wettbewerb der Ideen. Wer die besseren Ideen, den gr\u00f6\u00dferen Flei\u00df und die zeitgem\u00e4\u00dferen Produkte hat, ist erfolgreicher als der andere. Dar\u00fcber hinaus hat unsere Marktwirtschaft eine soziale Komponente, die allen B\u00fcrgern unseres Landes ein vielleicht bescheidenes aber lebenswertes Dasein erm\u00f6glicht. Darauf d\u00fcrfen wir alle stolz sein.<br>Nun r\u00fccken die planetaren Grenzen mit Nachdruck in das gesellschaftliche Bewusstsein. Die Erkenntnis hat sich durchgesetzt, dass wir Menschen die Welt ver\u00e4ndern, nicht mal absichtlich, aber durch unser Handeln, unseren Lebensstil und unsere enorme Anzahl. Genau wie bei der sozialen<br>Komponente m\u00fcssen wir nun als verantwortungsvolle Menschen und als Gro\u00dfverbraucher\u2018 dringend reagieren. Dabei stellen wir fest: Es ist gar nicht so einfach es wirklich gut zu machen. Zwei technische Probleme m\u00f6chte ich exemplarisch nennen: Erzeugung, Verstromung und Transport von CO2 neutralem Wasserstoff \u00fcber die Weltmeere ist technisch sehr anspruchsvoll und nur mit schlechtem Wirkungsgrad m\u00f6glich. Noch viel \u00e4rgerlicher: Trotz enormer Fortschritte k\u00f6nnen wir Menschen im gr\u00f6\u00dferen Ma\u00dfstab keinen Strom speichern!<\/p>\n\n\n\n<p id=\"22f8\">Nun schauen wir auf unsere Gesellschaft und unsere jeweiligen M\u00f6glichkeiten und wollen beide vorbildlich handeln. Du als Politiker, ich als Unternehmer. Wie k\u00f6nnen wir schnell und effizient vorgehen? Viele haben lange darauf gewartet, eine neue \u00f6kologische Richtung hinzuschlagen. Jetzt bist Du der Hoffnungstr\u00e4ger. Doch deine Regierungszeit ist kurz und durch Corona und den uns\u00e4glichen Krieg noch k\u00fcrzer geworden. Dein Wunsch, den Energieumbau in Deutschland \u00fcbers<br>Knie zu brechen f\u00fchrt, aus meiner Sicht, zu verschiedenen Fehlern. Zwei m\u00f6chte ich aufzeigen:<\/p>\n\n\n\n<p id=\"94f1\">1) Dein Weg ist direktiv und gepflastert mit strikten Vorgaben, die tief in das Leben der B\u00fcrger eingreifen. Alles was dabei nicht passt versuchst Du mit recht detaillierten Subventionen auszugleichen. Das ist Planwirtschaft und keine Marktwirtschaft.<\/p>\n\n\n\n<p id=\"09e9\">2) Du vergisst einen wesentlichen Auftrag des Wirtschaftsministers und vernachl\u00e4ssigst die Strom \u2014 Infrastruktur, die beim anvisierten Energieumbau massiv ausgebaut werden muss. Dar\u00fcber hinaus erh\u00f6ht sich der Strombedarf einer \u201aall electric society\u2018 mit E \u2014 Mobility, E- Tankstellen, W\u00e4rmepumpen und Co. erheblich. laut Prognosen wird er sich bis hin zur Klimaneutralit\u00e4t ca. verdoppeln. \u2014 Ich wei\u00df, die Kernenergie ist f\u00fcr Gr\u00fcne ein rotes Tuch. Die Restlaufzeit der letzten Kernkraftwerke um einen weiteren Satz Brennst\u00e4be zu verl\u00e4ngern, w\u00e4re ein Klacks gewesen. Das h\u00e4tte die Atomm\u00fcllmenge kaum ver\u00e4ndert, der CO2 Einsparung genutzt und die Versorgungssicherheit f\u00fcr den S\u00fcden aufrechterhalten. Nun werden wir im Winter jede Menge CO2 aussto\u00dfende Kohle- und Gaskraftwerke vorhalten und laufen lassen m\u00fcssen. Gleichzeitig stehen an der K\u00fcste Offshore- Anlagen still und kosten den Steuerzahler Milliarden, weil die Netze fehlen. Mit dem \u201agreen deal\u2018 planen die Europ\u00e4er die Offshore Leistung bis 2030 auf 60 GW und bis 2050 auf 300 GW auszubauen! Das ist gut so, aber lieber Robert, wo bleiben die vielen dringend ben\u00f6tigten HG\u00dc \u2014 Leitungen um die Energie nach S\u00fcddeutschland zu transportieren? Warum setzt Du das Infrastrukturprojekt Leitungsbau nicht l\u00e4ngst per Dekret um, so wie bei den LNG Terminals? Stattdessen werden wir im S\u00fcden aktuell verpflichtend tausende von Windkraftanlagen mit im Vergleich geringen Volllaststunden auf wenig geeigneten Standorten zu errichtet. Davon abgesehen wird uns B\u00fcrgern nun vorgeschrieben, wie wir in unseren H\u00e4usern heizen sollen. Das, lieber Robert, ist unn\u00f6tige Planwirtschaft. Wie dein Vorg\u00e4nger im Amt, f\u00f6rderst Du E-Autos und deine Regierung verbietet Verbrenner, obwohl es noch keine sicher skalierbare L\u00f6sung f\u00fcr das europaweite Autofahren auf Langstrecken gibt. Einen Effekt hat es trotzdem, und zwar den, dass die Autoindustrie h\u00f6here Preise aufrufen kann. Deine Regierung hat den Sprit gef\u00f6rdert \u2014 Gro\u00dfkonzerne haben dabei dicke Gewinne eingestrichen. Du subventionierst den Gaspreis \u2014 die entsprechenden Energieriesen lachen sich ins F\u00e4ustchen. Um in diesem planenden Durcheinander die energieintensive Wirtschaft nicht zu verlieren, soll nun deren Stromverbrauch subventionieren werden. Subventionierter Strompreis f\u00fcr ein Teil der Gesellschaft ist immer ungerecht und f\u00f6rdert den Missbrauch. Mit der Kombination aus fehlender Infrastruktur und planwirtschaftlichen Eingriffen bist du auf dem Holzweg. Kleinunternehmen und Mittelstand, vor allem aber alle steuerpflichtigen B\u00fcrger, erwirtschaften das, was die Regierung gro\u00dfz\u00fcgig nach \u00f6kologischem Gutd\u00fcnken verteilt. Kollateralsch\u00e4den sind eine allgemeine Verunsicherung, die schwindende Attraktivit\u00e4t des Standorts Deutschland, hohe Staatsausgaben, noch mehr B\u00fcrokratie und ein verfehltes CO2- Ziel. Schimpfen ist immer leicht, deshalb noch ein paar Tipps, was ich anders machen w\u00fcrde: Zun\u00e4chst zur Info: Es ist eine Binsenweisheit und m\u00fcsste von deinen Vorg\u00e4ngern noch gro\u00df an den W\u00e4nden des Ministeriums stehen: Jeder Euro den Du \u00fcber Steuern einnimmst und wieder verteilst ist hinterher nur noch 50 Cent wert ist. Den Rest verschlingt die B\u00fcrokratie, eine ansonsten nicht erforderliche Vergr\u00f6\u00dferung des terti\u00e4ren Sektors, Betrug und staatliches Controlling. Die Erkenntnis: Lass das Geld lieber bei Firmen und B\u00fcrgern, anstatt es einzunehmen und es auf einzelne Gruppen wieder auszugie\u00dfen. Wir B\u00fcrger denken und entscheiden gerne selber und viele von uns sind motiviert gerade beim Kampf gegen den Klimawandel mitzuziehen. Wie k\u00f6nnte die Politik dieses Potential sinnvoll nutzen? Beispiel: Mit mehr Wind- und Sonnenenergie wird der bereitgestellte Strom und damit auch der Strompreis immer dynamischer, denn die Physik erlaubt uns nur exakt den Strom zu verbrauchen, der im selben Moment erzeugt wird. Wir Verbraucher, Firmen wie Privatpersonen, ben\u00f6tigen schon lange und jetzt erst recht fl\u00e4chendeckend Preissignale, die sich lastregelnd auswirken w\u00fcrden, denn wir alle lieben billigen Strom. Umgehend w\u00e4ren marktwirtschaftliche Produkte verf\u00fcgbar, die uns bef\u00e4higen w\u00fcrden, diesen Strom zeitlich sinnvoll zu nutzen. Dar\u00fcber hinaus wollen wir auch nicht verordnet bekommen, welche Autos wir bis wann fahren d\u00fcrfen und welche nicht oder welche Heizungen wir einbauen d\u00fcrfen. Das alles lie\u00dfe sich elegant \u00fcber einen einzigen, \u00fcbergeordneten und einfachen CO2 Preis erreichen.<br>Lieber Robert, ich fasse zusammen: Politik hat die Aufgabe eine verl\u00e4ssliche zukunftsf\u00e4hige Infrastruktur zur Verf\u00fcgung zu stellen, Versorgungsl\u00fccken zu verhindern und vor allem langfristige Leitplanken vorzugeben, innerhalb derer wir B\u00fcrger und Unternehmer uns so frei wie m\u00f6glich bewegen k\u00f6nnen. Wirtschaftspolitik hat nicht die Aufgabe uns zu bevormunden und Detail vorzuschreiben. Letzteres reduziert die Phantasie, sorgt f\u00fcr Lethargie und f\u00f6rdert den stereotypen Ruf nach dem Staat. Weder Du noch ich sind allm\u00e4chtig und wir wissen auch nicht alles besser als andere. \u00dcberlasse das Verteilen dem Markt, er ist innovativer, schneller und g\u00fcnstiger. Stampfe daf\u00fcr eine Reihe von Detailsteuern und Regelungen ein und gib einfache und klare Rahmenbedingungen f\u00fcr alle heraus. Z.B. in Form eines CO2 Preises, denn der ermutigt zum themen- und technologieoffenen Investieren. Du kannst es B\u00fcrgern, Unternehmen und Forschern \u00fcberlassen geeignete L\u00f6sungen zu finden. Dar\u00fcber hinaus: Selbst wenn wir das durch Deutschland ausgesto\u00dfene CO2 komplett auf Null reduzieren, h\u00e4tten wir nur 1,8% des menschengemachten CO2 eingespart. D.h. neben vorbildlichem Handeln sollten wir vor allen Dingen innovative energiesparenden Technologien entwickeln. Die sind der viel gr\u00f6\u00dferer Hebel, mit dem wir die weltweite CO2 Einsparung unterst\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p id=\"f156\">Johannes Oswald, Miltenberg, 20.05.2023<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Habeck, lieber Robert, selten trat einer so ehrlich und geradlinig, so bodenst\u00e4ndig, und unaufgeregt und doch zielstrebig auf wie Du. Menschen wie Du, so dachte ich sollten unser Land regieren. Doch ich denke ich, hab mich get\u00e4uscht. Dabei geht es mir nicht um die Graichen \u2014 Aff\u00e4re sondern um deine realeWirtschaftspolitik. 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