Das Miteinander im Welthandel wir aktuell durch Protektionismus, Subventionspolitik, Exportbeschränkungen stark gestört. Der regelbasierte Handel scheint vielerorts Vergangenheit zu sein.
Wie sollten wir also reagieren? Bevor wir darüber nachdenken, müssen wir dringend zwischen dem staatlich gelenkten Wirtschaftsbereich und der in Konkurrenz stehenden Marktwirtschaft unterscheiden.
Staatlich gelenkter Wirtschaftsbereich:
Jährlich vergeben Bund und Länder in Deutschland Aufträge, Subventionen und Steuervorteile in Milliardenhöhe. Sollten wir diese Ausgaben, die aus deutschen Steuereinnahmen stammen, an bestimmte Vorgaben knüpfen?
Beispiel PKW: Die USA gewähren Vorteile durch den ,Inflation Reduction Act‘ nur, wenn die PKW’s in den USA endmontiert werden oder Batterien und Rohstoffe aus den USA oder befreundeten Staaten stammen (eine rein wirtschaftliche Entscheidung). Die Franzosen fördern E-Autos mit dem Öko Score. Ein Bonus nur für Fahrzeuge, die in Europa produziert werden und einen niedrigen CO2- Fußabdruck in Herstellung und Transport haben (eine wirtschaftlich und ökologische Entscheidung). Deutschland dagegen hat gerade vor E-Autos zu fördern, egal wo sie herkommen. – Durch das geplante deutsche Förderszenario ist geplant bis zu 800.000 Elektroautos mit insgesamt 3 Milliarden € zu fördern (eine rein ökologische Entscheidung). Bis zu knapp 2 Milliarde € werden vermutlich direkt an außereuropäischen Herstellern fließen – gefördert mit deutschen Steuergeldern. Das klingt schräg, oder?
Bereich Marktwirtschaft:
Als Exportnation können wir Deutschen uns kaum mit Zöllen vor außereuropäischen Produkten schützen, wie z.B. die USA das tun, denn wir wollen nicht nur einkaufen, sondern auch exportieren.
Beispiel Stahlzölle: Die europäische Rettung der Stahlindustrie mit 50% Einfuhrzöllen reduziert direkt die Konkurrenzfähigkeit des europäische Maschinenbaus. Im Gegensatz zu Marktbegleitern aus anderen Kontinenten müssen wir Europäer teuren Stahl einsetzen.
Interessanter ist die Idee „made with Europe“. Das hieße, wir handeln weiter auf Grundlage des WTO-basierten multilaterales Handelssystem im Bereich der Marktwirtschaft (gegebenenfalls sogar im Bereich der staatlich gelenkten Wirtschaft). Unsere Partner sind Europäer und alle Länder, die auf der gleichen Grundlage handeln oder ein faires Freihandelsabkommen mit uns abschließen. Beispiel: Mercosur- Staaten und hoffentlich bald Indien, Singapur, Kanada, Indonesien etc..
Fazit:
– ,Made in Europe‘ als Voraussetzung für den staatlich gelenkten Wirtschaftsbereich ist zielführend.
– ,Made with Europe‘ heist handeln mit Partnern auf Basis der regelbasierte WTO- Marktwirtschaft
– Deutsche Beliebigkeit Ländern gegenüber, die einseitige und unfair mit uns handeln, ist naiv.